Okt 20

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 9. 9. 2021
  2. Vergabe Ehrenzeichen der Gemeinde Perschling im Rahmen der Jungbürgerfeier
  3. Dienstbarkeitsvertrag G.Nr. 68/2 KG Murstetten, Gemeinde Perschling mit Hrn. Robert Sax
  4. Grenzänderung im Bauland-Betriebsgebiet u. Entlassung aus dem öffentl. Gut
    a) Teil.Plan GZ: 18728-2P Verm.Schubert, Gem.Perschling-Immo Pilz
    b) Teil.Plan GZ: 18727-2W Verm. Schubert, Gem. Perschling-Zaltech Holding GmbH
    c) Vertragserstellung bzgl. dem Verkauf der Flächendifferenz
  5. Allfälliges
  6. Personalangelegenheiten – nicht öffentlich
    a)  Amtsleitung
    b)  Kassenverwalter
Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage unter Einhaltung der entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen im Sitzungssaal der Gemeinde statt.
Aufgrund der aktuellen Verordnung gilt bitte die 3-G Regel (getestet, geimpft, genesen).
Sep 03

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.06.2021
  2. Entlassung aus dem öffentlichen Gut KG Weißenkirchen, Nelkengasse  G.Nr. 739/14, EZ 282 Trennstück 1 (57m²)
  3. Abtretungsurkunde KG Langmannersdorf G.Nr. 101/2
  4. Beschluss bzgl. Erneuerung Zeichnungsberechtigung
  5. Transferzahlung der Gemeinde Perschling an die Gemeinde Weißenkirchen a.d.P. Kommunalentwicklung KG, Förderung Einrichtung Neubau VS
  6. Beschluss für Transferzahlungen der Gemeinde Perschling an die Gemeinde   Weißenkirchen a.d.P. Kommunalentwicklung KG bzgl. laufenden Annuitätenzuschuss zum Darlehen Neubau VS
  7. Beschluss Auftragsvergabe ABA Weißenkirchen-Erweiterung RW-Kanal, Wasserleitung Rosengasse
  8. Beschluss der Verordnung Teilbebauungsplan „Gemeindeverband Gewerbepark Perschlingtal“ in der Gemeinde Perschling
  9. Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss
  10. Beschluss Förderantrag Fahrzeuganschaffung HLF2 für FF Murstetten
  11. Verzicht auf Vorkaufsrecht G.Nr.: 1203/3 in der Hausfeldgasse, KG Murstetten, Übertragung der Bauverpflichtung
  12. Begleitperson für Kindergartenbeförderung 2021/2022
  13. Allfälliges
  14. Personalangelegenheiten, nicht öffentlich
Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage unter Einhaltung der entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen im Sitzungssaal der Gemeinde statt.
Aufgrund der aktuellen Verordnung gilt die 3-G Regel (getestet, geimpft, genesen).
Jun 13

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30. 3. 2021
  2. Einnahme Aufschließungsabgaben für Grundstücke im Gewerbepark Perschlingtal und Transfer an GV-Gewerbepark Perschlingtal
  3. EVN Zusatzvereinbarung Lichtservice
    a) Ev.Nr. L-B-08-115/KG-3-10100-57 Lichtpunktversetzung KG Murstetten
    b) Ev.Nr. L-B-08-115/KG-3-1-10100-56 KG Perschling Erw. Wiesenfeldgasse
  4. Abtretung ans öffentliche Gut
    a) Teilungsplan§15 LTG, GZ 52331 Vermessung Schubert, KG Haselbach, Gr. Nr. 199
  5. Tauschvertrag Gemeinde Perschling-Fam. Figl, GZ 18362-1 Verm. Schubert, KG Weißenkirchen a.d.P., G. NR. 732/3 und 732/2 (37m2 Retentionsbecken)
  6. Wiederkaufsrecht und Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling Grundstück Nr. 732/3 KG Weißenkirchen a.d.Perschling (Rosengasse)
  7. Gespräch über PV-Anlagen im Bereich der Windräder
  8. PV Anlage FF Haus Langmannersdorf, Umsetzung Bürgerbeteiligungsmodell
  9. Allfälliges
Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage unter Einhaltung der entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen im Sitzungssaal der Gemeinde statt.
Aufgrund der aktuellen Verordnung gilt bitte die 3-G Regel (getestet, geimpft, genesen) und die Maskenpflicht.

    Mrz 26

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 9. 2. 2021
    2. Beschlussfassung über Eröffnungsbilanz 01.01.2020 u. Rechnungsabschluss 2020
      1. Eröffnungsbilanz 01.01.2020
      2. Stichtag für die Erstellung des Rechnungsabschlusses
      3. Rechnungsabschluss 2020
    3. Straßengrundabtretung KG Grunddorf, Vermessung DI Einicher GZ: 4854/2020, §15 LiegTeilGAnnahmeerklärung f. Zusicherung von Förderungsmitteln aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfond, BA 07 Erweiterung Mitterfeldgasse in Perschling und Hausfeldgasse in Murstetten, WWF-10344007/002
    4. Löschungserklärung Wiederkaufsrecht Grundstück Nr. 99, EZ: 765 KG Langmannersdorf
    5. Vergabe Bauplatz Mitterfeldgasse G.Nr. 785/19, KG Perschling
    6. Eintragung Wiederkaufsrecht und Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling Grundstück Nr. 785/16 der KG Perschling,
    7. Kaufvertrag der Gemeinde Perschling, G.Nr. 748 (Teilstück 1) der KG Perschling
    8. Förderansuchen Landjugend Weißenkirchen a.d.Perschling
    9. Verkauf der LWL Leerverrohrung KG Gunnersdorf an A1
    10. EVN Lichtpunktservicevertrag Zusatzvereinbarung EV.Nr.L-B-08-115/0/KG-3-10100-55 zum Lichtservice Übereinkommen
    11. Beschluss über Verordnung über verkehrsregelnde Maßnahme am Raiffeisenplatz
    12. Erhöhung Pachtzins für Auffangbecken
    13. Verkauf Grundstück Nr. 722, KG Perschling
    14. Beschluss über einen Teil-Bebauungsplan für das Betriebsgebiet
    15. Vergabe PV Anlage für FF-Haus Langmannersdorf
    16. Allfälliges
    Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden. Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt. Aufgrund der aktuellen Verordnung gilt auch das Tragen einer FF-P2 Maske in geschlossenen Räumen.
    Feb 05

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.12.2020
    2. Vergabe Bauplätze Mitterfeldgasse, G. Nr. 785/16, 785/20 und 785/22
    3. Wiederkaufsrecht und Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling Grundstück Nr. 732/6 KG Weißenkirchen a.d.Perschling
    4. Bedarfszuweisungen und Förderungen
    5. Ansuchen um finanzielle Unterstützung Pfarre Murstetten für Sanierung Innenraum und Orgel
    6. Eintragung Vorkaufsrecht für die Gemeinde, G.Nr. 174/1 KG Wieselbruck
    7. Änderung Pachtvertrag KG Wieselbruck, Bushaltestelle wg. Eigentümerwechsel
    8. Allfälliges
    Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
    Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
    Dez 20

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 9.12.2020
    2. Beschlussfassung 1. Nachtragsvoranschlag 2020
    3. Beschlussfassung Voranschlag 2021 inkl. mittelfristigem Finanzplan
    4. Jahresabschluss 2019 Gemeinde Weißenkirchen a.d.Perschling Kommunalentwicklung KG
    5. Energieliefervereinbarung EVN – Vertragsverlängerung 2021 – 2023
    6. Vorkaufsrecht und Wiederkaufsrecht Gst. Nr. 174/15 KG 19172 Wieselbruck
    7. Annahmeerklärung – Fördervertrag Bund Abwasserentsorgungsanlage BA 9 Perschling (Erweit. Mitterfeldgasse und Murstetten)
    8. Annahmeerklärung – Fördervertrag Bund Wasservsorgungsanlage BA 7 Perschling (Erweit. Mitterfeldgasse und Murstetten)
    9. Pesonalangelegenheiten – nicht öffentlicher Teil
    10. Allfälliges
    Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
    Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
    Dez 03

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.09.2020
    2. Einnahme Aufschließungsabgaben für Grundstücke im Gewerbepark Perschlingtal und Transfer an GV-Gewerbepark Perschlingtal
    3. Übernahme in die Erhaltung u. Verwaltung der Gemeinde, Ortsdurchfahrt Winkling
    4. Beschluss für die Einhebung der Schulungsbeiträge für Kommunalpolitiker und Nachwuchskräfte für 2021 bis inkl. 2025
    5. Eintragung Wiederkaufsrecht und Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling Grundstück Nr. 1203/8 der KG Murstetten
    6. Vergabe Bauplatz Mitterfeldgasse und Eintragung Wiederkaufsrecht u. Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling, G.Nr. 785/18 der KG Perschling
    7. Straßengrundabtretung der Gemeinde Perschling ans öffentliche Gut der Gemeinde Perschling, KG Perschling, G.Nr.785/1 GZ: 18734 Vermessung Schubert ZT GmbH
    8. Teilverkauf öffentl. Gut, KG Perschling G.Nr: 682/12, gemäß GZ: 52111 Vermessung Schubert ZT GmbH.
    9. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
    10. Personalangelegenheiten – nicht öffentlicher Teil
    11. Allfälliges
    Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
    Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
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      Sep 18

      Tagesordnung:

      1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 9. Juli 2020
      2. Abtretung ans öffentliche Gut
        1. Teilungsplan 15 LTG, GZ 17257-2 Vermessung Schubert, KG Murstetten Gr. Nr. 1203/10
        2. Teilungsplan 15 LTG, GZ 18362 Vermessung Schubert, KG Weißenkirchen Gr. Nr. 732
      3. Wiederkaufsrecht und Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling
        1. Grundstück Nr. 732/8 KG Weißenkirchen an der Perschling
        2. Grundstück Nr. 732/7 KG Weißenkirchen an der Perschling
        3. Grundstück Nr. 732/5 KG Weißenkirchen an der Perschling
        4. Grundstück Nr. 732/4 KG Weißenkirchen an der Perschling
      4. Ansuchen um Verzicht des Vorkaufsrechts Gr. Nr. 1200/6 KG Murstetten
      5. Förderansuchen für 2020 der SV Würmla Jugend
      6. Gespräch über Teilverkauf
        1. Parzelle Gr. Nr. 1710/1 KG Langmannersdorf
        2. Parzelle Gr. Nr. 739/14 KG Weißenkirchen
      7. Beratung und Beschlussfassung Leader Projekt “ökologische Vorzeigeflächen” Kostenanteil Gemeinde
      8. Mitfinanzierung Gestaltung Kirchenplatz Weißenkirchen
      9. Vergabe Straßenunterbau für Gr. Nr. 737/3 und 174/7 im Gewerbepark Perschlingtal
      10. Vergabe Straßenbauarbeiten 2020
      11. Vergabe Bauplätze Mitterfeldgasse
      12. Vergabe Hausnummern Mitterfeldgasse
      13. Vergabe Bauplatz Alpenblickgasse
      14. EVN Zusatzvereinbarung Lichtservice
        1. Ev.Nr. L-B-08-115/KG-3-101000-54 KG Perschling (Haselbacherstraße) und KG Haselbach (Kobam-Gründe)
        2. Ev.Nr. L-B-08-115/KG-3-101000-53 KG Perschling Erw. Mitterfeldgasse
      15. Löschung Vorkaufsrecht G.Nr. 194/2 KG Haselbach
      16. Auftragsvergabe Wirtschaftsleitsystem
      17. Beschlussfassung für Ergänzung Friedhofsgebührenordnung, §4 Absatz 4
      18. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogramms
      19. Allfälliges
      Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
      Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
      Jul 03

      Tagesordnung:

      1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13. Mai 2020
      2. Finanzierung Bläserklasse der Volksschule für das Schuljahr 2020/2021 – Projetkvorstellung durch Obmann Thomas Bichler
      3. Finanzierung Fahrzeuganschaffung der FF Perschling – Präsentation durch Kdt. Christoph Eigner
      4. Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde Perschling (Bushaltestelle Untere Ortsstraße Langmannersdorf)
      5. Beschluss Richtlinien für Förderungen
        1. Wohnbauförderung
        2. Anbringung einer Wärmeschutzfassade bei Eigenheimen (NÖ Eigenheimsanierung)
        3. Umstellung von Ölheizung auf Heizung mit nachwachsenden Rohstoffen
        4. Solar-, Photovoltaik- und Wärmepumpenanlagen
      6. Löschung Wiederverkaufsrecht Prz. Nr. 739/10 KG Weißenkirchen
      7. Preisfestlegung Urnensäulen
      8. Beschluss Friedhofsgebührenverordnung
      9. Festlegung Grundstückpreise für Baugründe Mitterfeldgasse
      10. Vergabe Löschwasserversorgung von Murstetten nach Obermoos
      11. Vergabe Löschwasserversorgung von Perschling zum Betriebsgebiet
      12. Vergabe Untersuchung Kläranlage Perschling inkl. Vorfluteruntersuchung
      13. Allfälliges
      14. Personalangelegenheiten – nicht öffentlich
      15. Bauverpflichtung samt Vorkaufsrecht – nicht öffentlich
      Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
      Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
        Mai 08

        Tagesordnung:

        1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21. 2. 2020
        2. Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2019
        3. Wahl in die Gemeinderatsausschüsse
          1. Festlegung der Anzahl und des Wirkungsbereiches der Ausschüsse
          2. Zuteilung der Vorsitzenden bzw. Vorsitzenden-Stv. auf die Ausschüsse
          3. Wahl der Ausschussmitglieder
        4. Entsendungen
          1. für den Gemeindeverband für Umwelt und Abgabeneinhegung
          2. für die Mittelschulgemeinde St. Pölten
          3. für den Standesamt- und Staatsbürgerschaftsverband
          4. für den Musikschulverband NÖ Mitte
          5. für den Wasserverband Perschling Unterlauf
          6. für den Wasserverband Gr. Tulln
          7. für den Gemeindeverband Gewerbepark Perschlingtal
          8. Sicherheitsmanager u. Zivilschutz
          9. Grundverkehrskommission
          10. Tourismusverband NÖ Zentral u. Weinstraße, Tourismus Traisental Donau
        5. Erneuerung Beschluss Zeichnungsberechtigung
        6. Beschluss für Darlehensaufnahme BA 09 (Erweiterung ABA Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse) und BA 07 (Erweiterung WVA Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse)
        7. Bedarfszuweisungen und Förderungen
          1. Bedarfszuweisungen FF Murstetten, FF Langmannersdorf und FF Perschling
          2. Förderansuchen Musikverein Murstetten
          3. Förderansuchen UTC Perschling
          4. Förderansuchen der 2 Kirchenchöre
          5. Förderansuchen SV Murstetten
          6. Förderansuchen Ortsgemeinschaft Perschling
        8. Erneuerung der Verordnung über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates
        9. Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer befristeten, provisorischen, vierten Kindergartengruppe
        10. Löschungserklärung Wiederkaufsrecht G. Nr. 785/11, KG Perschling, Mitterfeldgasse 2
        11. Entlassung aus öffentl. Gut, G.Nr. 27/4 KG Weißenkirchen a.d. Perschling
        12. Eintragung Vorkaufsrecht für G.Nr. 174/14 KG Wieselbruck (gem. Vermessungsplan GZ 18192 Vermessung Schubert und Kauffertrag)
        13. Änderung Verzinsung der Darlehen aufgrund Negativzinsen
          1. Darlehen Nr. 0407-062124 Gemeinde Weißenkirchen/Perschling Kommunalentwicklung KG bei der Sparkasse Herzogenburg Neulengbach
          2. Darlehen Nr. 111.855 Kommunalkredit Austria AG
          3. Darlehen Nr. 111.856 Kommunalkredit Austria AG
        14. Errichtung Mietvertrag für Räumlichkeiten des Bankomanten in Perschling G.Nr. 35/3, KG Perschling
        15. Allfälliges
        Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
        Die Mitglieder des Gemeinderates werden ersucht, bei der Sitzung einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
        Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
        Da die Sitzung öffentlich stattfindet (Beschluss des Rechnungsabschluss 2019), muss die Gemeinde darum bitten, dass sich etwaige Zuhörer für die Sitzung am Gemeindeamt anmelden mögen. Grund dafür ist, dass aufgrund der gesetzlichen Vorgaben die Mindestabstände bei Versammlungen in geschlossenen Räumen einhalten werden müssen und dies auch für die Besucher im Konkreten  vorbereitet werden muss.