Feb 05

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.12.2020
  2. Vergabe Bauplätze Mitterfeldgasse, G. Nr. 785/16, 785/20 und 785/22
  3. Wiederkaufsrecht und Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling Grundstück Nr. 732/6 KG Weißenkirchen a.d.Perschling
  4. Bedarfszuweisungen und Förderungen
  5. Ansuchen um finanzielle Unterstützung Pfarre Murstetten für Sanierung Innenraum und Orgel
  6. Eintragung Vorkaufsrecht für die Gemeinde, G.Nr. 174/1 KG Wieselbruck
  7. Änderung Pachtvertrag KG Wieselbruck, Bushaltestelle wg. Eigentümerwechsel
  8. Allfälliges
Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
Dez 20

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 9.12.2020
  2. Beschlussfassung 1. Nachtragsvoranschlag 2020
  3. Beschlussfassung Voranschlag 2021 inkl. mittelfristigem Finanzplan
  4. Jahresabschluss 2019 Gemeinde Weißenkirchen a.d.Perschling Kommunalentwicklung KG
  5. Energieliefervereinbarung EVN – Vertragsverlängerung 2021 – 2023
  6. Vorkaufsrecht und Wiederkaufsrecht Gst. Nr. 174/15 KG 19172 Wieselbruck
  7. Annahmeerklärung – Fördervertrag Bund Abwasserentsorgungsanlage BA 9 Perschling (Erweit. Mitterfeldgasse und Murstetten)
  8. Annahmeerklärung – Fördervertrag Bund Wasservsorgungsanlage BA 7 Perschling (Erweit. Mitterfeldgasse und Murstetten)
  9. Pesonalangelegenheiten – nicht öffentlicher Teil
  10. Allfälliges
Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
Dez 03

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.09.2020
  2. Einnahme Aufschließungsabgaben für Grundstücke im Gewerbepark Perschlingtal und Transfer an GV-Gewerbepark Perschlingtal
  3. Übernahme in die Erhaltung u. Verwaltung der Gemeinde, Ortsdurchfahrt Winkling
  4. Beschluss für die Einhebung der Schulungsbeiträge für Kommunalpolitiker und Nachwuchskräfte für 2021 bis inkl. 2025
  5. Eintragung Wiederkaufsrecht und Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling Grundstück Nr. 1203/8 der KG Murstetten
  6. Vergabe Bauplatz Mitterfeldgasse und Eintragung Wiederkaufsrecht u. Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling, G.Nr. 785/18 der KG Perschling
  7. Straßengrundabtretung der Gemeinde Perschling ans öffentliche Gut der Gemeinde Perschling, KG Perschling, G.Nr.785/1 GZ: 18734 Vermessung Schubert ZT GmbH
  8. Teilverkauf öffentl. Gut, KG Perschling G.Nr: 682/12, gemäß GZ: 52111 Vermessung Schubert ZT GmbH.
  9. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
  10. Personalangelegenheiten – nicht öffentlicher Teil
  11. Allfälliges
Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
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    Sep 18

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 9. Juli 2020
    2. Abtretung ans öffentliche Gut
      1. Teilungsplan 15 LTG, GZ 17257-2 Vermessung Schubert, KG Murstetten Gr. Nr. 1203/10
      2. Teilungsplan 15 LTG, GZ 18362 Vermessung Schubert, KG Weißenkirchen Gr. Nr. 732
    3. Wiederkaufsrecht und Vorkaufsrecht für die Gemeinde Perschling
      1. Grundstück Nr. 732/8 KG Weißenkirchen an der Perschling
      2. Grundstück Nr. 732/7 KG Weißenkirchen an der Perschling
      3. Grundstück Nr. 732/5 KG Weißenkirchen an der Perschling
      4. Grundstück Nr. 732/4 KG Weißenkirchen an der Perschling
    4. Ansuchen um Verzicht des Vorkaufsrechts Gr. Nr. 1200/6 KG Murstetten
    5. Förderansuchen für 2020 der SV Würmla Jugend
    6. Gespräch über Teilverkauf
      1. Parzelle Gr. Nr. 1710/1 KG Langmannersdorf
      2. Parzelle Gr. Nr. 739/14 KG Weißenkirchen
    7. Beratung und Beschlussfassung Leader Projekt “ökologische Vorzeigeflächen” Kostenanteil Gemeinde
    8. Mitfinanzierung Gestaltung Kirchenplatz Weißenkirchen
    9. Vergabe Straßenunterbau für Gr. Nr. 737/3 und 174/7 im Gewerbepark Perschlingtal
    10. Vergabe Straßenbauarbeiten 2020
    11. Vergabe Bauplätze Mitterfeldgasse
    12. Vergabe Hausnummern Mitterfeldgasse
    13. Vergabe Bauplatz Alpenblickgasse
    14. EVN Zusatzvereinbarung Lichtservice
      1. Ev.Nr. L-B-08-115/KG-3-101000-54 KG Perschling (Haselbacherstraße) und KG Haselbach (Kobam-Gründe)
      2. Ev.Nr. L-B-08-115/KG-3-101000-53 KG Perschling Erw. Mitterfeldgasse
    15. Löschung Vorkaufsrecht G.Nr. 194/2 KG Haselbach
    16. Auftragsvergabe Wirtschaftsleitsystem
    17. Beschlussfassung für Ergänzung Friedhofsgebührenordnung, §4 Absatz 4
    18. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogramms
    19. Allfälliges
    Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
    Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
    Jul 03

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13. Mai 2020
    2. Finanzierung Bläserklasse der Volksschule für das Schuljahr 2020/2021 – Projetkvorstellung durch Obmann Thomas Bichler
    3. Finanzierung Fahrzeuganschaffung der FF Perschling – Präsentation durch Kdt. Christoph Eigner
    4. Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde Perschling (Bushaltestelle Untere Ortsstraße Langmannersdorf)
    5. Beschluss Richtlinien für Förderungen
      1. Wohnbauförderung
      2. Anbringung einer Wärmeschutzfassade bei Eigenheimen (NÖ Eigenheimsanierung)
      3. Umstellung von Ölheizung auf Heizung mit nachwachsenden Rohstoffen
      4. Solar-, Photovoltaik- und Wärmepumpenanlagen
    6. Löschung Wiederverkaufsrecht Prz. Nr. 739/10 KG Weißenkirchen
    7. Preisfestlegung Urnensäulen
    8. Beschluss Friedhofsgebührenverordnung
    9. Festlegung Grundstückpreise für Baugründe Mitterfeldgasse
    10. Vergabe Löschwasserversorgung von Murstetten nach Obermoos
    11. Vergabe Löschwasserversorgung von Perschling zum Betriebsgebiet
    12. Vergabe Untersuchung Kläranlage Perschling inkl. Vorfluteruntersuchung
    13. Allfälliges
    14. Personalangelegenheiten – nicht öffentlich
    15. Bauverpflichtung samt Vorkaufsrecht – nicht öffentlich
    Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
    Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
      Mai 08

      Tagesordnung:

      1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21. 2. 2020
      2. Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2019
      3. Wahl in die Gemeinderatsausschüsse
        1. Festlegung der Anzahl und des Wirkungsbereiches der Ausschüsse
        2. Zuteilung der Vorsitzenden bzw. Vorsitzenden-Stv. auf die Ausschüsse
        3. Wahl der Ausschussmitglieder
      4. Entsendungen
        1. für den Gemeindeverband für Umwelt und Abgabeneinhegung
        2. für die Mittelschulgemeinde St. Pölten
        3. für den Standesamt- und Staatsbürgerschaftsverband
        4. für den Musikschulverband NÖ Mitte
        5. für den Wasserverband Perschling Unterlauf
        6. für den Wasserverband Gr. Tulln
        7. für den Gemeindeverband Gewerbepark Perschlingtal
        8. Sicherheitsmanager u. Zivilschutz
        9. Grundverkehrskommission
        10. Tourismusverband NÖ Zentral u. Weinstraße, Tourismus Traisental Donau
      5. Erneuerung Beschluss Zeichnungsberechtigung
      6. Beschluss für Darlehensaufnahme BA 09 (Erweiterung ABA Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse) und BA 07 (Erweiterung WVA Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse)
      7. Bedarfszuweisungen und Förderungen
        1. Bedarfszuweisungen FF Murstetten, FF Langmannersdorf und FF Perschling
        2. Förderansuchen Musikverein Murstetten
        3. Förderansuchen UTC Perschling
        4. Förderansuchen der 2 Kirchenchöre
        5. Förderansuchen SV Murstetten
        6. Förderansuchen Ortsgemeinschaft Perschling
      8. Erneuerung der Verordnung über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates
      9. Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer befristeten, provisorischen, vierten Kindergartengruppe
      10. Löschungserklärung Wiederkaufsrecht G. Nr. 785/11, KG Perschling, Mitterfeldgasse 2
      11. Entlassung aus öffentl. Gut, G.Nr. 27/4 KG Weißenkirchen a.d. Perschling
      12. Eintragung Vorkaufsrecht für G.Nr. 174/14 KG Wieselbruck (gem. Vermessungsplan GZ 18192 Vermessung Schubert und Kauffertrag)
      13. Änderung Verzinsung der Darlehen aufgrund Negativzinsen
        1. Darlehen Nr. 0407-062124 Gemeinde Weißenkirchen/Perschling Kommunalentwicklung KG bei der Sparkasse Herzogenburg Neulengbach
        2. Darlehen Nr. 111.855 Kommunalkredit Austria AG
        3. Darlehen Nr. 111.856 Kommunalkredit Austria AG
      14. Errichtung Mietvertrag für Räumlichkeiten des Bankomanten in Perschling G.Nr. 35/3, KG Perschling
      15. Allfälliges
      Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
      Die Mitglieder des Gemeinderates werden ersucht, bei der Sitzung einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
      Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
      Da die Sitzung öffentlich stattfindet (Beschluss des Rechnungsabschluss 2019), muss die Gemeinde darum bitten, dass sich etwaige Zuhörer für die Sitzung am Gemeindeamt anmelden mögen. Grund dafür ist, dass aufgrund der gesetzlichen Vorgaben die Mindestabstände bei Versammlungen in geschlossenen Räumen einhalten werden müssen und dies auch für die Besucher im Konkreten  vorbereitet werden muss.
      Feb 10

      Tagesordnung:

      1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      2. Angelobung
      3. Wahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin
      4. Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte
        • Beschluss über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte
        • Aufteilung der Gemeindevorstandsstellen auf die einzelnen Wahlparteien
        • Wahl (schriftliche Wahlvorschläge erforderlich)
      5. Wahl des Vizebürgermeisters bzw. der Vizebürgermeisterin
      6. Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses
      7. Bestellung
        1. des Umweltgemeinderates
        2. des Bildungsgemeinderates
        3. des Jugendgemeinderates
      Jan 18

      Tagesordnung:

      1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.Dezember.2019
      2. Beschluss der Änderung des örtlichen Flächenwidmungsplanes
      3. EVN Zusatzvereinbarung Lichtservice Murstetten Hausfeldgasse u. Am Hausfeld
      4. Vereinbarung mit NÖ Straßendienst – Übernahme von Nebenanlagen und der Straßenentwässerung entlang der Landesstraße B1 in Grunddorf in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde
      5. Allfälliges
      Dez 13

      Tagesordnung:

      1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.November 2019
      2. Beschlussfassung Voranschlag 2020
      3. Jahresabschluss 2018 Gemeinde Weißenkirchen a.d. Perschling Kommunalentwicklung KG
      4. Vergabe Prüfmaßnahmen ABA und WVA (BA09 und BA07) Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse
      5. Allfälliges
      Nov 21

      Tagesordnung:

      1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26. September 2019
      2. Bericht vom Amt der NÖ Landesregierung über die Gebarungseinschau vom 31. 7. 2019
      3. Ansuchen SV Würmla um jährliche Jugendförderung
      4. Ansuchen bzgl. Vermietung Kellerräumlichkeiten des Kindergartens
      5. Bericht bezüglich Friedhofsangelegenheiten
      6. Allfälliges
      7. Personalangelegenheiten – nicht öffentlich