Jul 03

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13. Mai 2020
  2. Finanzierung Bläserklasse der Volksschule für das Schuljahr 2020/2021 – Projetkvorstellung durch Obmann Thomas Bichler
  3. Finanzierung Fahrzeuganschaffung der FF Perschling – Präsentation durch Kdt. Christoph Eigner
  4. Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde Perschling (Bushaltestelle Untere Ortsstraße Langmannersdorf)
  5. Beschluss Richtlinien für Förderungen
    1. Wohnbauförderung
    2. Anbringung einer Wärmeschutzfassade bei Eigenheimen (NÖ Eigenheimsanierung)
    3. Umstellung von Ölheizung auf Heizung mit nachwachsenden Rohstoffen
    4. Solar-, Photovoltaik- und Wärmepumpenanlagen
  6. Löschung Wiederverkaufsrecht Prz. Nr. 739/10 KG Weißenkirchen
  7. Preisfestlegung Urnensäulen
  8. Beschluss Friedhofsgebührenverordnung
  9. Festlegung Grundstückpreise für Baugründe Mitterfeldgasse
  10. Vergabe Löschwasserversorgung von Murstetten nach Obermoos
  11. Vergabe Löschwasserversorgung von Perschling zum Betriebsgebiet
  12. Vergabe Untersuchung Kläranlage Perschling inkl. Vorfluteruntersuchung
  13. Allfälliges
  14. Personalangelegenheiten – nicht öffentlich
  15. Bauverpflichtung samt Vorkaufsrecht – nicht öffentlich
Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
    Mai 08

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21. 2. 2020
    2. Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2019
    3. Wahl in die Gemeinderatsausschüsse
      1. Festlegung der Anzahl und des Wirkungsbereiches der Ausschüsse
      2. Zuteilung der Vorsitzenden bzw. Vorsitzenden-Stv. auf die Ausschüsse
      3. Wahl der Ausschussmitglieder
    4. Entsendungen
      1. für den Gemeindeverband für Umwelt und Abgabeneinhegung
      2. für die Mittelschulgemeinde St. Pölten
      3. für den Standesamt- und Staatsbürgerschaftsverband
      4. für den Musikschulverband NÖ Mitte
      5. für den Wasserverband Perschling Unterlauf
      6. für den Wasserverband Gr. Tulln
      7. für den Gemeindeverband Gewerbepark Perschlingtal
      8. Sicherheitsmanager u. Zivilschutz
      9. Grundverkehrskommission
      10. Tourismusverband NÖ Zentral u. Weinstraße, Tourismus Traisental Donau
    5. Erneuerung Beschluss Zeichnungsberechtigung
    6. Beschluss für Darlehensaufnahme BA 09 (Erweiterung ABA Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse) und BA 07 (Erweiterung WVA Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse)
    7. Bedarfszuweisungen und Förderungen
      1. Bedarfszuweisungen FF Murstetten, FF Langmannersdorf und FF Perschling
      2. Förderansuchen Musikverein Murstetten
      3. Förderansuchen UTC Perschling
      4. Förderansuchen der 2 Kirchenchöre
      5. Förderansuchen SV Murstetten
      6. Förderansuchen Ortsgemeinschaft Perschling
    8. Erneuerung der Verordnung über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates
    9. Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer befristeten, provisorischen, vierten Kindergartengruppe
    10. Löschungserklärung Wiederkaufsrecht G. Nr. 785/11, KG Perschling, Mitterfeldgasse 2
    11. Entlassung aus öffentl. Gut, G.Nr. 27/4 KG Weißenkirchen a.d. Perschling
    12. Eintragung Vorkaufsrecht für G.Nr. 174/14 KG Wieselbruck (gem. Vermessungsplan GZ 18192 Vermessung Schubert und Kauffertrag)
    13. Änderung Verzinsung der Darlehen aufgrund Negativzinsen
      1. Darlehen Nr. 0407-062124 Gemeinde Weißenkirchen/Perschling Kommunalentwicklung KG bei der Sparkasse Herzogenburg Neulengbach
      2. Darlehen Nr. 111.855 Kommunalkredit Austria AG
      3. Darlehen Nr. 111.856 Kommunalkredit Austria AG
    14. Errichtung Mietvertrag für Räumlichkeiten des Bankomanten in Perschling G.Nr. 35/3, KG Perschling
    15. Allfälliges
    Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
    Die Mitglieder des Gemeinderates werden ersucht, bei der Sitzung einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
    Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
    Da die Sitzung öffentlich stattfindet (Beschluss des Rechnungsabschluss 2019), muss die Gemeinde darum bitten, dass sich etwaige Zuhörer für die Sitzung am Gemeindeamt anmelden mögen. Grund dafür ist, dass aufgrund der gesetzlichen Vorgaben die Mindestabstände bei Versammlungen in geschlossenen Räumen einhalten werden müssen und dies auch für die Besucher im Konkreten  vorbereitet werden muss.
    Feb 10

    Tagesordnung:

    1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    2. Angelobung
    3. Wahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin
    4. Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte
      • Beschluss über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte
      • Aufteilung der Gemeindevorstandsstellen auf die einzelnen Wahlparteien
      • Wahl (schriftliche Wahlvorschläge erforderlich)
    5. Wahl des Vizebürgermeisters bzw. der Vizebürgermeisterin
    6. Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses
    7. Bestellung
      1. des Umweltgemeinderates
      2. des Bildungsgemeinderates
      3. des Jugendgemeinderates
    Jan 18

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.Dezember.2019
    2. Beschluss der Änderung des örtlichen Flächenwidmungsplanes
    3. EVN Zusatzvereinbarung Lichtservice Murstetten Hausfeldgasse u. Am Hausfeld
    4. Vereinbarung mit NÖ Straßendienst – Übernahme von Nebenanlagen und der Straßenentwässerung entlang der Landesstraße B1 in Grunddorf in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde
    5. Allfälliges
    Dez 13

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.November 2019
    2. Beschlussfassung Voranschlag 2020
    3. Jahresabschluss 2018 Gemeinde Weißenkirchen a.d. Perschling Kommunalentwicklung KG
    4. Vergabe Prüfmaßnahmen ABA und WVA (BA09 und BA07) Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse
    5. Allfälliges
    Nov 21

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26. September 2019
    2. Bericht vom Amt der NÖ Landesregierung über die Gebarungseinschau vom 31. 7. 2019
    3. Ansuchen SV Würmla um jährliche Jugendförderung
    4. Ansuchen bzgl. Vermietung Kellerräumlichkeiten des Kindergartens
    5. Bericht bezüglich Friedhofsangelegenheiten
    6. Allfälliges
    7. Personalangelegenheiten – nicht öffentlich
    Sep 20

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29. August 2019
    2. Verleihung des Ehrenzeichens an Fr. Christine Spangl
    3. Schenkungsvertrag zwischen Gemeinde Perschling, Cevela-Kos und Spangl gemäß Vermessung Strobl, GZ 1096 vom 28.06.2019
    4. Teilungsplan §15 LTG, GZ 1062 Vermessung Scherr, Parz. Nr. 6 der KG Perschling, Abtretung ins öffentliche Gut
    5. Übernahme der Gehsteige u. Nebenflächen entlang der B1 ins öffentl. Gut in der KG Perschling gem. Übertragungsplan GZ: 51717 der NÖ Landesreg.
    6. Verkauf des Grundstückes Nr. 27/4 der KG Weißenkirchen a.d.P., Gemeinde Perschling an Hr. Thomas Nentwich
    7. Ansuchen von Erwin u. Eveline Priesching um Aufhebung des Bauzwanges für das Grundstück Nr. 194/2 der KG Haselbach
    8. Pachtvertrag mit Hrn. Helmut Strohmayer für Auffangbecken Obermoos, Grundstück Nr. 5 der KG Obermoos
    9. Vergabe der Arbeiten für WVA, ABA und RW für die Erweiterung Mitterfeldgasse in Perschling sowie Hausfeldgasse in Murstetten
    10. Ankauf und Errichtung von weiteren 13 Urnengräber
    11. Wiederkaufsrecht und Vorkaufsrecht Grundstück Nr. 1200/2, KG Murstetten
    12. Umstellung der Glas- und Blechsammelsysteme vom GVU St. Pölten
    13. Allfälliges
    Aug 26

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23. Mai 2019
    2. Ankauf Leistensteine für Bauvorhaben Winkling
    3. Preisfestlegung für Baugrundstück der Gemeinde Perschling in der KG Murstetten Parz. Nr. 303/2 (Am Schloßgraben)
    4. Entscheidung über Ziersteine für die Ausgestaltung der Urnengräber
    5. Allfälliges
    6. Verleihung Ehrenzeichen – nicht öffentlich

    Mai 15

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19. März 2019
    2. Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
    3. ECO Plus Fördervereinbarung Regionalförderung – Gewerbepark Perschlingtal
    4. Zusatzvereinbarung EVN Lichtservice
      1. Lichtpunkte Winkling
      2. Lichtpunkte Weißenkirchen Alpenblickgasse
    5. Vergabe Kamerabefahrung Regenwasserkanal Winkling
    6. Lichtwellenleiterprojekte in der Gemeinde
    7. Teilungsplan § 10 LTG GZ 51438 Vermessung Schubert KG Perschling Entwidmung aus dem öffentlichen Gut und Abtretung ins öffentliche Gut
    8. Teilungsplan § 10 LTG GZ 17741 Vermessung Schubert KG, Parz. 72/7, KG Murstetten Abtretung ins öffentliche Gut
    9. Bauführung des NÖ Straßendienstes – Übernahme der Entwässerungsmaßnahmen entlang der L2282 von km 1,200 bis km 1,350 im Ortsgebiet Obermoos in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde
    10. Allfälliges
    11. Personalangelegenheiten – nicht öffentlich.
    Mrz 22

    Tagesordnung:

    1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21. Februar 2019
    2. Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2018
    3. Auffangbecken Langmannersdorf
      1. Vergabe Ingenieurleistungen
      2. Vergabe Untersuchung Bodenqualität
      3. Vergabe Rammsondierungen für geotechnischen Bericht
    4. Teilungsplan §15 LTG GZ 13399 Vermessung Schubert Par. 1125/1 und 134/1, KG Murstetten
    5. Teilungsplan §15 LTG GZ 13399-1 Vermessung Schubert Par. 134/2 und 135/2, KG Murstetten
    6. Servitutsplan GZ 13399-2 Vermessung Schubert Regenwasserkanal, KG Murstetten
    7. EDV-Anlage Gemeindeamt
      1. Übernahme der Betreuung durch einen neuen Anbieter
      2. Anschaffung einer EDV-Anlage
    8. Vereinbarung über Übernahme der Straßenbaulast hinsichtlich Nebenanlagen
    9. Vergabe Straßenbau im Gewerbegebiet
    10. Allfälliges