Konstituierende Gemeinderatssitzung, 18. Februar 2020, um 19.00 Uhr Gemeinderatssitzung, 9. Juli 2020, um 19.00 Uhr
Mai 08

Tagesordnung:

  1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21. 2. 2020
  2. Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2019
  3. Wahl in die Gemeinderatsausschüsse
    1. Festlegung der Anzahl und des Wirkungsbereiches der Ausschüsse
    2. Zuteilung der Vorsitzenden bzw. Vorsitzenden-Stv. auf die Ausschüsse
    3. Wahl der Ausschussmitglieder
  4. Entsendungen
    1. für den Gemeindeverband für Umwelt und Abgabeneinhegung
    2. für die Mittelschulgemeinde St. Pölten
    3. für den Standesamt- und Staatsbürgerschaftsverband
    4. für den Musikschulverband NÖ Mitte
    5. für den Wasserverband Perschling Unterlauf
    6. für den Wasserverband Gr. Tulln
    7. für den Gemeindeverband Gewerbepark Perschlingtal
    8. Sicherheitsmanager u. Zivilschutz
    9. Grundverkehrskommission
    10. Tourismusverband NÖ Zentral u. Weinstraße, Tourismus Traisental Donau
  5. Erneuerung Beschluss Zeichnungsberechtigung
  6. Beschluss für Darlehensaufnahme BA 09 (Erweiterung ABA Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse) und BA 07 (Erweiterung WVA Mitterfeldgasse und Hausfeldgasse)
  7. Bedarfszuweisungen und Förderungen
    1. Bedarfszuweisungen FF Murstetten, FF Langmannersdorf und FF Perschling
    2. Förderansuchen Musikverein Murstetten
    3. Förderansuchen UTC Perschling
    4. Förderansuchen der 2 Kirchenchöre
    5. Förderansuchen SV Murstetten
    6. Förderansuchen Ortsgemeinschaft Perschling
  8. Erneuerung der Verordnung über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates
  9. Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer befristeten, provisorischen, vierten Kindergartengruppe
  10. Löschungserklärung Wiederkaufsrecht G. Nr. 785/11, KG Perschling, Mitterfeldgasse 2
  11. Entlassung aus öffentl. Gut, G.Nr. 27/4 KG Weißenkirchen a.d. Perschling
  12. Eintragung Vorkaufsrecht für G.Nr. 174/14 KG Wieselbruck (gem. Vermessungsplan GZ 18192 Vermessung Schubert und Kauffertrag)
  13. Änderung Verzinsung der Darlehen aufgrund Negativzinsen
    1. Darlehen Nr. 0407-062124 Gemeinde Weißenkirchen/Perschling Kommunalentwicklung KG bei der Sparkasse Herzogenburg Neulengbach
    2. Darlehen Nr. 111.855 Kommunalkredit Austria AG
    3. Darlehen Nr. 111.856 Kommunalkredit Austria AG
  14. Errichtung Mietvertrag für Räumlichkeiten des Bankomanten in Perschling G.Nr. 35/3, KG Perschling
  15. Allfälliges
Aufgrund der aktuellen COVID-19 Lage müssen bei dieser Sitzung entsprechende Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.
Die Mitglieder des Gemeinderates werden ersucht, bei der Sitzung einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Die Sitzung findet im Gemeindesaal der Gemeinde Perschling im 1. Stock statt.
Da die Sitzung öffentlich stattfindet (Beschluss des Rechnungsabschluss 2019), muss die Gemeinde darum bitten, dass sich etwaige Zuhörer für die Sitzung am Gemeindeamt anmelden mögen. Grund dafür ist, dass aufgrund der gesetzlichen Vorgaben die Mindestabstände bei Versammlungen in geschlossenen Räumen einhalten werden müssen und dies auch für die Besucher im Konkreten  vorbereitet werden muss.

Leave a Reply